Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 09.06.2000 - 33 W (pat) 6/00

  Einer als Marke angemeldeten Bezeichnung mangelt es insbesondere dann an der erforderlichen, auch noch so geringen Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr ein für die in Frage stehenden Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann (vgl zB BGH GRUR 1999, 1089, 1091 - YES; BGH GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 09.06.2000 - 33 W (pat) 6/00

  Einer als Marke angemeldeten Bezeichnung mangelt es insbesondere dann an der erforderlichen, auch noch so geringen Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr ein für die in Frage stehenden Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann (vgl zB BGH GRUR 1999, 1089, 1091 - YES; BGH GRUR 1999, 1093, 1094 - FOR YOU).
• BPatG, 02.07.1997 - 28 W (pat) 194/96

  Auszug aus BPatG, 09.06.2000 - 33 W (pat) 6/00

  Das allgemeine Publikum ist unter anderen an Wortverbindungen des Kürzels "Euro-" mit Warennamen wie "Europalette", "Eurosuper", "Euroscheck", "EUROMARMOR" etc gewöhnt (vgl zB Anzeige im Kreisboten STA vom 26. April 2000, S 32:EUROMARMOR; BPatG Beschluß vom 2. Juli 1997 - 28 W (pat) 194/96 - Euroglas).

• BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 573/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "EUROFLORIST (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  An diese Wortverbindungen sind die deutschen Verbraucher seit langem gewöhnt, beispielhaft seien die Wörter "Eurolotto" (= europaweit ausgespieltes Lotto), Eurosport (= auf das Gebiet Europas bezogener Sport), Eurobahn (= europaweite Eisenbahn), Europalette (europaweit (= nach Europäischer Norm EN 13968-1 genormte Poolpalette), Eurowood (= europäisches/aus Europa stammendes  Holz, vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 9. Juni 2000, 33 W (pat) 6/00), Eurokeramik (= nach europäischen Normen hergestellte oder aus Europa stammende Keramik, vgl. BPatG, Beschluss vom 13. März 2001, 33 W (pat) 193/00), EUROGLAS (= nach europäischen Normen hergestelltes/oder diesen entsprechendes Glas, aus Europa stammendes Glas, vgl. BPatG, Beschluss vom 2. Juli 1997, 28 W (pat) 194/96) genannt.
• BPatG, 09.01.2001 - 33 W (pat) 185/00

  Fehlende Unterscheidungskraft bei rein beschreibender Angabe einer Dienstleistung

  Das Bestimmungswort "Euro-" tritt nicht nur in Ausdrücken der Umgangssprache, sondern auch insbesondere auf den Gebieten der Wirtschaft und des Finanzwesens in zahlreichen englischen ebenso wie deutschen Fachbegriffen im herkömmlichen Sinne von "Europa", "europäisch" auf - wie beispielsweise in "Eurobond", "Euroanleihe", "Eurocheque", "Euroscheck", "Eurocurrency", "Eurodollar", "Eurofazilitäten", "Euromarkt", "Eurogeldmarkt", "Eurokapitalmarkt", "Euromoney", "Euronotes", "Euro-Aktie" -, wird in zunehmendem Maße aber auch im engeren speziellen Sinne der neuen europäischen Gemeinschaftswährung verwendet (vgl zB Duden-Oxford, Großwörterbuch Englisch, 2. Auflage 1998, S 1115;… Gabler Wirtschafts-Lexikon, 12. Auflage 1988, Bd A - K, Spalte 1636 - 1657; Büschgen, Das Kleine Bank-Lexikon, 2. Auflage 1997, Seite 412- 422; Knowles/Elliott,The Oxford Dictionary of New Words, Oxford 1998, Seite 105; Th. Wachter, Die Eurohypothek, in: WM 1999, 49 ff; BPatG Beschluß vom 23. September 1998 - 29 W (pat) 50/98 - Eurocoin; Beschlüsse des Senats vom 9. Juni 2000 - 33 W (pat) 6/00 - Eurowood, und vom 2. Juni 1999 - 33 W (pat) 175/98 - EUROPLAN).
• BPatG, 11.03.2003 - 33 W (pat) 418/02
  Sprachüblich gebildet aus dem Bestimmungswort "Euro-" ("Europa, europäisch", zunehmend auch für die Gemeinschaftswährung; vgl auch 29 W (pat) 50/00 - Eurocoin; 33 W (pat) 6/00 - Eurowood; 33 W (pat) 175/98 - EUROPLAN; 33 W (pat) 185/00 - EUROTAX) wird die Marke ohne weiteres als üblicher englischer Ausdruck für "europäische Logistik" verstanden werden.

 
• BPatG, 11.06.2002 - 33 W (pat) 338/01
  Die angesprochenen Verkehrskreise, hier neben Fachleuten auch das allgemeine Publikum, werden den Gesamtbegriff daher entweder im technischen Sinne mit der Bedeutung "europäischer Motor" oder "Motoren aus Europa" verstehen und damit als beschreibenden Hinweis auf die Einhaltung eines bestimmten europäischen Standards oder europäischer Normen (so auch BPatG 33 W (pat) 6/00 - Eurowood; 33 W (pat) 193/00 - EUROKERAMIK) oder im übertragenen Sinn von "europäische vorwärtstreibende Kraft".
• BPatG, 16.10.2001 - 24 W (pat) 2/00
  So kann etwa in der Bezeichnung "Eurowood" eine beschreibende Angabe dahingehend gesehen werden, daß so gekennzeichnetes Bauholz aus Europa stammt und nicht (z.B.) aus tropischen Wäldern in der Dritten Welt (vgl. BPatG, Beschl. v. 9.6. 2000, 33 W (pat) 6/00 "Eurowood").
• BPatG, 13.03.2001 - 33 W (pat) 193/00
  Die von der Markenstelle vertretene Auffassung entspricht der Rechtsprechung zu ähnlich gebildeten Wörtern (vgl BPatG, Beschluss vom 9. Juni 2000, 33 W (pat) 6/00 - Eurowood; vom 2. Juli 1997, 28 W (pat) 194/96 - EUROGLAS).